Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bedingungen für die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung Serva.
Unverbindliches Muster
Dieser Text ist ein Platzhalter-Muster für Serva und noch NICHT rechtsverbindlich. Er wurde nicht anwaltlich geprüft und stellt keine Rechtsberatung dar; die Software prüft oder aktualisiert die geltende Rechtslage nicht automatisch. Vor dem Livegang mit dem ersten zahlenden Kunden muss er juristisch geprüft und auf den Betreiber angepasst werden. Alle Angaben in eckigen Klammern sowie alle Zahlen- und Fristangaben sind unverbindliche Muster.
§ 1 Geltungsbereich
[PLATZHALTER – bitte durch geprüften Text ersetzen] Gegenstand ist die Bereitstellung der Termin- und Wartungsplanungs-Software als SaaS für gewerbliche Kunden.
§ 2 Vertragsgegenstand
[PLATZHALTER – bitte durch anwaltlich geprüften Text ersetzen] Bereitstellung der Software Serva (Termin-, Wartungs- und Routenplanung) als Software-as-a-Service; Abgrenzung zu individuell geschuldeten Leistungen.
§ 3 Vertragsschluss
[PLATZHALTER – bitte durch geprüften Text ersetzen] Zustandekommen des Vertrags, Registrierung/Onboarding des Mandanten.
§ 4 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
[PLATZHALTER – bitte durch geprüften Text ersetzen] Beschreibung der Leistung, ggf. zugesicherte Verfügbarkeit.
§ 5 Testphase
[PLATZHALTER – bitte durch anwaltlich geprüften Text ersetzen] Vorgesehen ist eine kostenlose Testphase von 30 Tagen (unverbindliches Muster; tatsächliche Dauer und Konditionen festlegen); Regelung zum Übergang in das kostenpflichtige Abonnement.
§ 6 Vergütung und Preise
[PLATZHALTER – bitte durch anwaltlich geprüften Text ersetzen] Vorgesehen sind zwei Tarifstufen (Basis und Pro), monatlich abgerechnet, Preise netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Dies ist keine verbindliche Preisangabe; konkrete Preise, Leistungsunterschiede der Stufen und Preisanpassungsklausel festlegen.
§ 7 Zahlungsweise
[PLATZHALTER – bitte durch anwaltlich geprüften Text ersetzen] Zahlung per Stripe (Karte oder SEPA-Lastschrift), Abrechnungszeitraum, Rechnungsstellung, Fälligkeit.
§ 8 Pflichten des Kunden
[PLATZHALTER – bitte durch geprüften Text ersetzen] Mitwirkungspflichten, zulässige Nutzung, Zugangsdaten.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
[PLATZHALTER – bitte durch geprüften Text ersetzen] Vertragslaufzeit, Kündigungsfristen, Datenexport bei Vertragsende. Hinweis: Regelung zur Kündigung des Abonnements und zur Behandlung der Daten nach Vertragsende (Löschfristen) ergänzen.
§ 10 Zahlungsverzug und Zugangsbeschränkung
[PLATZHALTER – bitte durch anwaltlich geprüften Text ersetzen] Vorgesehen ist, dass der Zugang bei Zahlungsverzug nach Ablauf einer Frist von 14 Tagen in einen reinen Lesemodus wechselt (unverbindliches Muster; Fristen, Mahnung, Wiederfreischaltung und Datenzugriff rechtlich prüfen und mit der tatsächlichen Umsetzung abgleichen).
§ 11 Haftung
[PLATZHALTER – bitte durch geprüften Text ersetzen] Haftungsregelungen im gesetzlich zulässigen Rahmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
[PLATZHALTER – bitte durch geprüften Text ersetzen] anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel.
Stand: noch nicht veröffentlicht (Entwurf)